Zwei Jahre Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz unter LINKER Führung

Vor genau zwei Jahren hat die rote-rote Koalition in Mecklenburg-Vorpommern ihre Arbeit aufgenommen. Seit dem 15. November 2021 tragen Ministerin Jacqueline Bernhardt und Staatssekretär Friedrich Straetmanns Verantwortung für das Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz. Wir wagen einen kleinen Rückblick.

Krise, Krise und nochmal Krise. Egal ob Corona, Inflation oder die Folgen des russischen Angriffskriegs. Rot-Rot arbeitet unter Bedingungen, die keine Regierung zuvor stemmen musste. Trotz alledem standen Sicherheit und sozialer Friede immer an erster Stelle. Das gilt auch, wenn es nun vermehrt darum geht, dass M-V Verantwortung trägt, wenn Asyl- und Schutzsuchende untergebracht und versorgt werden müssen. Wir übernehmen Verantwortung, sorgen für Zusammenhalt und stellen das Land für die Zukunft auf.

Das gilt selbstverständlich auch für die Justiz, Gleichstellungspolitik und den Verbraucherschutz. Mit dem Konzept „DIE Justiz 2030“ bewältigen wir den demographischen Wandel an Gerichten, Staatsanwaltschaften und den JVAen. Wir führen die Herausforderungen der Digitalisierung fort und denken den Einsatz künstlicher Intelligenz mit. Wir sind mit den Beschäftigten im Gespräch, hören zu und nehmen Sorgen und Kritik ernst.

Gleichstellung ist nicht nur ein weiterer Feiertag. Wir führen Mentoringprogramme fort und bauen sie, wie im Fall der Justiz, aus. Damit stärken wir Frauen, die in Führungspositionen aufsteigen wollen. Mit dem Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramm denken wir Gleichstellung für das ganze Land, für jede Generation und alle Lebensbereiche. Mit wissenschaftlicher Expertise stellen wir das Hilfe- und Beratungsnetz für die Zukunft auf. Denn: Bei Gewalttaten braucht es schnelle und unbürokratische Hilfe.

Beim Verbraucherschutz haben wir uns für die Stärkung der Verbraucherzentrale und gegen Energiesperren und Lebensmittelverschwendung eingesetzt.